Neonazi-Aufmarsch verboten

Die Stadt Friedrichshafen am Bodensee hat einen Aufmarsch der rechtsextremen Jungen Nationaldemokraten am Tag der Deutschen Einheit verboten. Oberbürgermeister Andreas Brand befürchtet gewalttätige Auseinandersetzungen. Mitmarschiert wäre auch die Pnos.

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Wie eine Sprecherin der Stadt am Mittwoch sagte, rechnet Friedrichshafen allerdings mit einem Einspruch der Rechtsradikalen gegen das Demonstrationsverbot. Die Jungen Nationaldemokraten seien in der Bodenseestadt nicht erwünscht.

PNOS Berner Oberland dabei

Auf einer Webseite der Jugendorganisation der NPD stand am Mittwoch: «Die Demonstration ist derzeit verboten.» Zum dem Aufmarsch rufen ausser Rechten und NPD-Gruppen aus dem deutschen Bodensee- und Hochrheingebiet auch die «Partei Nationalorientierter Schweizer (PNOS) Sektion Berner Oberland» auf.

Friedrichshafen ist bei Rechtsradikalen als Demonstrationsort beliebt: In den letzten Jahren haben mehrere Demos in der Bodenseestadt stattgefunden. Seit Oktober 2005 waren die Rechtsradikalen wegen zahlreicher Demonstrationen in Friedrichshafen immer wieder in die Schlagzeilen geraten.

Kritik an der Stadtregierung

Die letzte grosse Demo fand am 18. August 2007 statt, rund 200 Neonazis marschierten durch die Stadt. Ende 2006 wurde in Friedrichshafen ein so genannter «Stützpunkt» der Jungen Nationaldemokraten, der NPD-Jugendorganisation, gegründet. 2008 hatten Rechtsradikale während der Fussball-EM italienische Fussballfans angegriffen.

Die Stadt Friedrichshafen ist auch öfter dafür kritisiert worden, dass sie die Aufmärsche nicht verboten, unterbunden oder ihre Bürger zu Gegenaktionen aufgerufen hatte. Dieses Mal reklamieren linke Gruppierungen, dass es vom Demo-Antrag bis zum Verbot bereits mehrere Wochen gedauert habe.

(sda)
20 Minuten

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