Ocak, 2010 için arşiv

Alfredo Bonanno’ya Siyasi İntikam

Posted in Duyurular with tags on 29/01/2010 by Karakök

Bildiğiniz gibi Alfredo
Bonanno ve Christos Stratigopoulos katil Korkonea’nun Amfissa
hapishanesine gönderilmeden bir gün önce Korydallos hapishanesine
gönderildiler.

Orada, Bonanno’ye Amfissa sağlık merkezindeki doktorların
tümör olarak şüphelendiği omzundaki şiddetli ağrı ve diyabet için
tedavi yapılmamıştır. Yoldaşların baskısının ardından İtalyan
Konsolosluğu tarafından gönderilen bir doktor kendisini ziyaret etmiş
ve ciddi sağlık sorunlarını teşhis etmiştir.

Şu an Trikala’daki
savcının Alfredo’nun kefaletle serbest bırakılması için yapılan
başvuruyu değerlendirdiğini bildirmek isterim.

Adalet
Bakanlığının yeni tutukluluk tedbirleri ardından, Bonanno’nun ileri
yaşı (73 years), ihmal edilen sağlığı ve işlediği suçtan ötürü
tutukluluğu (tahminen Stratigopoulos silahlı soygundan sorumlu
tutuluyor) açıktır ki tutukluluğunun devam etmesi politik intikamın
açık bir örneğidir.

Alfredo Bonanno devrimci bir anarşist yoldaş
ve bir çok çalışmanın yaratıcısıdır. Bu nedenle tutuluyor, eğer kendisi
olmasaydı, duruşmaya kadar çoktan serbest bırakılmıştı.

Ancak
bize göre, dayanışmanın silahımız olmasını ve herhangi bir ayaklanmada
dinamit olacağımızı söyleyen yoldaşımızı terketmeyeceğiz. Alfredo
Bonanno’nun derhal serbest bırakılmasını istiyoruz.

Alfredo Bonanno’ye Özgürlük.

Eva Tziutzia

Dipnot: Aşağıdaki Atina’daki İtalyan Konsolosluğuna, Adalet ve İnsan Hakları Bakanlığına ve basına gönderildi.

Von der Alma Mater zur “Universitas AG”

Posted in Deutschsprachige Artikel with tags , , on 29/01/2010 by Karakök
In ganz Europa protestieren die Studierenden, ihr Stein des Anstosses ist die Bologna-Reform. Hier der Bericht einer Medizinstudentin, die Kritik an zunehmender Verschulung und Ökonomisierung sowie verschärftem Konkurrenzdenken übt.
 
Mehrere Hundert StudentInnen haben am 22. Oktober 2009 das Audimax der Uni Wien besetzt. Damit entfesselte sich eine regelrechte universitäre Besetzungskaskade durch ganz Europa: durch Albanien, Serbien, Dänemark, Frankreich, Italien, Deutschland, Österreich, Grossbritannien, Irland und auch die Schweiz. Was an der Uni Basel seinen Anfang nahm, zog sich über die Uni Zürich zu den Unis Bern, Lausanne und Genf. Die Besetzungen waren und sind die unweigerliche Antwort auf ein zunehmend ökonomisch geprägtes Bildungswesen. Die Bologna-Reform stellt nicht das eigentliche Problem dar, doch sie dient gewissermassen als gesetzliche Grundlage, um diese Entwicklung in die Praxis umzusetzen.Doch was hat es auf sich mit der Operation Bologna und welche Veränderungen hat sie bisher gebracht? Die Bologna-Deklaration wurde 1999 von 29 Staaten, u.a. der Schweiz, lanciert. Mittlerweile sind 46 Staaten beteiligt, die es sich zum Ziel gesetzt haben, „den europäischen Arbeitsmarkt zu vereinheitlichen“, „die Mobilität im Bildungsraum Europa zu fördern“ und „die globale Wettbewerbsfähigkeit Europas als Bildungsstandort zu fördern“. Die Reform wurde ohne eine demokratische Diskussion oder gar die Einwilligung der Universitäten umgesetzt und hat den Weg für ein amerikanisiertes Bildungssystem geebnet. Parallelen zum Wandel im Gesundheitswesen sind unverkennbar: beiderorts ist eine aggressive Entwicklung in Richtung Globalisierung und Privatisierung auszumachen.

Konkurrenz über alles

Da die Gelder für die Bildung zunehmend gekürzt werden, sind die Universitäten auf andere Geldgeber angewiesen – sprich private Unternehmen. Dadurch erhalten diese jedoch die Macht, universitäre Bildung nach ihren Interessen zu gestalten. Diese Tendenz macht sich in den Lehrinhalten ebenso bemerkbar wie in der Sprache („Kreditpunkte“, „Leistungsausweis“, „kundenorientiert“, „Hochschulmanagement“, „Kreativität ist ein gefragtes Kapital, weil es nicht vom Computer generiert werden kann“), den universitären Anlässen (z.B. Firmen-Apéros), der Kleidungsmode oder den zwischenmenschlichen Beziehungen der Studierenden untereinander, beispielsweise durch ein Konkurrenzverständnis, das sich über die Lehrveranstaltungen hinauszieht. Informelle Schönheitswettbewerbe sowie deren Vermarktung wie in Form des „Campusgirl“ und „Uniboy“ Kalenders sind nur ein Beispiel.

Die Uni serviert uns das „Menu Bologna“ mit wohlklingenden Phrasen wie „grenzenlose Freiheit in der Mobilität“. Ein geschickter Griff in die psychologische Trickkiste, denn wer möchte schon nicht frei und mobil sein? Ein weiteres Exempel euphemistischer Einlullerei: „Ihre Ausbildung wird international transparent und vergleichbar“. Nur: nicht wir StudentInnen sind es, die bessere Vergleiche anstellen können, sondern unsere künftigen ArbeitgeberInnen. Grosskonzerne können uns als vereinheitlichte Produkte auf dem internationalen Markt optimal vergleichen, die Crème de la Crème rauspicken oder anderswoher günstigere Produkte importieren. Darunter leiden sowohl die liegengelassenen „teureren Produkte“, als auch diejenigen, die zu Dumpinglöhnen und unter schlechteren Bedingungen schuften müssen. Nicht zuletzt werden beide Seiten gegeneinander aufgehetzt, weil jede befürchtet, der anderen gegenüber benachteiligt zu sein. Illustrativ für den Ausverkauf der Bildung ist auch der 7-köpfige Unirat, das oberste Entscheidungs- und Führungsorgan der Uni Zürich. Es sind keinerlei (!) Angehörige der Universität in ihm vertreten, sondern ausschliesslich externe Personen, u. a. Hans-Ulrich Dörig (Vizepräsident des Verwaltungsrates der CS Group) und Andreas Steiner (Präsident der Forschungskommission von economiesuisse).

Geld verdienen neben dem Studium

Durch mehr anwesenheitspflichtige Lehrveranstaltungen und Leistungskontrollen ist der zeitliche Umfang eines Hochschulstudiums merklich gestiegen. Dadurch wird ein Teilzeitstudium erschwert bis verunmöglicht. Gleichzeitig werden aber im Stipendienwesen kontinuierlich die Finanzen gekürzt. Tatsache ist, dass rund 70% aller Studierenden an der Uni Zürich nebst dem Studium arbeiten müssen, 25% finanzieren sich gar das gesamte Studium selber. Das zeitintensivere Studium birgt somit die Gefahr, dass finanziell schwächer gestellte StudentInnen entweder gar nicht erst ein Studium aufnehmen können, oder aber dieses schon nach dem Bachelor beenden müssen. Dies ist übrigens keine Zukunftsmusik: bereits heute gibt es Studierende, die ihr Studium aus finanziellen Gründen abbrechen oder für eine gewisse Zeit aussetzen, um zu arbeiten. Sinn und Zweck des zweistufigen Bachelor-/Master-Systems ist laut Bologna-Deklaration eine frühere Berufsqualifikation in Form des Bachelor-Diploms.  Durch die reduzierte Studiendauer werden Kosten gespart; gleichzeitig stellen die Bachelor-AbsolventInnen eine neue, leicht auszubeutende Arbeitsklasse dar. Sie können zu tieferen Löhnen sowie schlechteren Arbeitsbedingungen beschäftigt werden, selbst wenn sie dieselbe Arbeit verrichten wie Master-AbsolventInnen. Der Spardruck wird auch auf den Schultern der Angestellten ausgewälzt: das Reinigungspersonal wurde an externe Firmen ausgelagert und ist somit nicht mehr direkt von der Uni angestellt. Der Stundenlohn beträgt je nach Uni zwischen 14 und 17 Franken pro Stunde. Zum Teil liegt die obere Grenze des Arbeitspensums bei 12 Stunden pro Woche – so werden Sozialversicherungskosten gespart.

Sonderfall Medizin

Das Studium der Humanmedizin stellt innerhalb des Bologna-Prozesses einen Sonderfall dar. Noch relativ neu, nämlich vor drei Jahren begann der erste reformierte Studiengang.

Neu wurde eine Masterarbeit (MA) anstelle einer Dissertation eingeführt – dadurch wird der Titel des „Dr.med.“ mit „Master of medicine“ ersetzt. Im Gegensatz zur Dissertation (die zwar üblich, aber nicht obligatorisch war) ist die MA eine obligatorische Voraussetzung, um sich für das Staatsexamen anzumelden. Es steht Studierenden frei, zusätzlich eine Dissertation nach Abgabe der MA zu verfassen. Der Umfang der bisherigen Dissertation war mit mind. 2 Monaten bemessen; auch die MA befindet sich mit mind. 10 Arbeitswochen in einem ähnlichen zeitlichen Rahmen. Im reformierten Studiengang muss die Dissertation hingegen auf einer mindestens einjährigen Forschungsarbeit basieren. Interessant: der Stundenplan ist zwar voller geworden; nichtsdestotrotz ist der Masterabschluss anscheinend dem Doktortitel tiefergestellt. Allerdings besteht ein gewisser Druck, zu dissertieren, will man nicht benachteiligt werden. Erst recht, weil die einzelnen Universitäten die Reform unterschiedlich umsetzen. So erhält man in Österreich den Doktortitel bei Abschluss des Medizinstudiums „geschenkt“. In Bern ist eine Übergangslösung gültig, die einen 4-monatigen Arbeitsaufwand für die Dissertation vorschreibt, während in Zürich die Regelung der einjährigen Forschungsarbeit bereits in Kraft getreten ist. Also kommt man nicht drum herum, nebst dem Studium so nebenbei ein Jahr lang zu forschen und nach der MA eine Dissertation aus dem Ärmel zu schütteln. Da man letztere aber erst ein Jahr nach dem Staatsexamen abgeben darf, verlängert sich das ohnehin schon lange Medizinstudium faktisch um ein Jahr. Nicht zuletzt stellt sich die Frage: lernen angehende ÄrztInnen wirklich mehr, indem sie ihre Studienzeit mit forschungsorientierten Arbeiten verplempern? Von Dozierendenseite hiess es: „Ein Arzt, der nicht mindestens zwei wissenschaftliche Arbeiten verfasst hat, ist kein guter Arzt“.  Doch viel sinnvoller wäre es doch, stattdessen klinische Erfahrungen zu sammeln. Abgesehen davon steht es in den Sternen, wie einjährige Forschungsarbeiten für jährlich 1000 Studierende schweizweit gefunden werden sollen.

Zugute muss man dem Wandel im Medizinstudium lassen, dass Fächer wie „Psychosoziale Medizin“, „Kommunikation und Interaktion“ oder „Ethik“ in den Lehrplan aufgenommen worden sind. Dass soziale Grundlagen eine relevante Rolle in der Arzt-/Patient-Beziehung und nicht zuletzt in der Prävention und Behandlung von Krankheiten darstellen, ist also anerkannt worden. Allerdings leiden diese Kurse unter dem berstenden Stundenplan. Auch, weil viele davon zwar anwesenheitspflichtig, jedoch nicht prüfungsrelevant sind. Die ausschliessliche Orientierung der Bildung an Prüfungen und Leistungsnachweisen ist ein weiterer Punkt, der vielerorts an der Bologna-Reform kritisiert wird. Der Soziologieprofessor Kurt Imhof brachte es auf den Punkt: „Es herrscht ein Bulimie-Lernen: reinfuttern, rauskotzen, vergessen“. Somit erfüllen selbst Ethikkurse ihren Zweck nicht. Anstatt Mitdenken und aktiver Beteiligung werden Zeitungen gelesen, Kreuzworträtsel gelöst, usw. Denn Fernbleiben kann man den Kursen aufgrund Präsenzkontrollen nicht. Also nix wie rein in den Hörsaal, die Präsenzliste unterschreiben und anschliessend die Stunden totschlagen, während man eigentlich Besseres zu tun hätte. Lernen zum Beispiel. Oder sich ausseruniversitär bilden. Oder jobben. Übrigens: wer für einen Mitstudierenden unterschreibt, wird mitbestraft.

Das Wesen der Bildung

In der Diskussion um die Bologna-Reform führen letztendlich alle Standpunkte auf die eine Grundsatzfrage hinaus: was bedeutet Bildung? Dient ein Universitätsstudium dazu, das Individuum kritisch und unabhängig zu bilden oder dazu, in das Individuum zu investieren? Darf Bildung überhaupt abhängig von privaten Interessen sein? Ist es gerechtfertigt, wenn die Uni chirurgische Nähkurse Pharmafirmen übergibt und diese einen Viertel der Kurszeit darüber schwadronieren, weshalb ihr Material besser ist als das der Konkurrenz? Dürfen Pharmakonzerne uns Lehrbücher, Hämmerli und Lämpli sponsern? Ist es Meinungsfreiheit, wenn ein Peter Brabeck oder ein Robert Kagan an der Universität darüber palavern, dass es „absurd und extremistisch“ sei, Wasser als kostenloses Kollektivgut zu betrachten oder dass Europa endlich aufrüsten und „militärische Verantwortung tragen“ soll? Oder ist dies bereits Manipulation?

Es gibt noch viel zu tun – entsprechend „brennen“ auch heute noch über 100 Unis in ganz Europa. In der Schweiz führte der studentische Widerstand aktuell zu einem Teilerfolg: nach lautstarken Protesten und Demonstrationen hat der Kantonsrat am 15. Dezember 2009 eine Verdoppelung der Studiengebühren abgelehnt. Damit ist ein entsprechender Antrag der bürgerlichen Parteien gescheitert. Und wir haben uns ein Stück freie, offen zugängliche Bildung zurückerobert.

Eine Medizinstudentin / VUA¨

Quelle: www.sozialemedizin.ch

Anti-WEF Demo in Basel bewilligt

Posted in Deutschsprachige Artikel with tags on 28/01/2010 by Karakök

Liebe GenossInnen

Die Anti-WEF Demo in Basel ist bewilligt.

Infos u.a. hier:

http://bazonline.ch/basel/stadt/AntiWEFDemo-in-Basel-bewilligt/story/22651138 

http://www.20min.ch/news/basel/story/Basel-hat-keine-Angst-vor-moeglichen-Chaoten-10332874 

Karakök

A-Laden Experience – ALEx: Programm 2/2010

Posted in Avrupa haberler, Deutschsprachige Artikel with tags on 28/01/2010 by Karakök

A_hoy! —- [ Aktuelle ALEx-Termine weiter unten! ] —- Die auf den plötzlichen Tod unseres Freundes und webadmin Uli Melcher (+ 12/2007) zurückzuführenden, leider noch anhaltenden Unzulänglichkeiten der website http://www.a-laden.org bitten wir zu entschuldigen! Das Problem ist verschärft in Bearbeitung. Auch eine neue Termin@tor site ist under construction: http://www.terminatorberlin.wordpress.com Es dauert ehrenamtlich halt seine Zeit … Person_A_lmangel … G.E.L.D. …

SEID REALISTISCH: FÖRDERT DAS UNMÖGLICHE! – Sponsort was das Zeug hält!
(Die monatlichen nackten Fixkosten des A-Ladens betragen z.Zt. 300 €
!!!)
Freunde der direkten Aktion (FddA), KontoNr. 489 767 107, BLZ 100 100 10,
Postbank Berlin

Unsere Termine findet ihr neben dem Stressi – http://www.squat.net/stressfaktor
auch auf mySpace: http://www.myspace.com/aladenberlin und
http://www.venyoo.de sowie in Programmzeitschriften und Zeitungen. Und natürlich
auf der BAIZ-site http://www.baiz.info

Seit 2. JUNI 😉 2009 ist unsere Veranstaltungsreihe “ALEx” neu benannt:

“A-Laden Experience” = ALEx

“A-Laden im Exil” hat damit ausgedient, denn der A-Laden hat längst in
Mitte mit Sichtverbindung zum Alex(anderplatz) angedockt. Moabit liegt uns
zwar immer noch am Herzen aber 20 Radminuten weiter. “Experience” weil wir
damit an die Zeiten des Aufbruchs vor gut 40 Jahren anknüpfen und erinnern
wollen und weil der A-Laden Euch die “experiences”, die Erfahrungen, die
wir in gut einem Vierteljahrhundert gemacht und zusammengetragen haben,
allen zur Verfügung stellen will und mit Euch neue Erfahrungen er-leben
will und wird.

Das System macht keine Fehler – es IST der Fehler! – Der Fehler ist
SYSTEMisch.

ALEx-FEBRUAR-PROGRAMM 2010 im BAIZ

Alle ALEx-Veranstaltungen in der Kulturschankwirtschaft BAIZ
(Ecke Tor/Christinenstr., Nähe U Rosa-Luxemburg-Platz – http://www.baiz.info)
Eintritt frei – Spenden erwünscht.

Freie Kultur Aktion e.V. / ALEx (A-Laden Experience) presents:


29. Januar: Internationaler Protesttag gegen Angriff auf Gewerkschaftsfreiheit

Posted in Avrupa haberler, Deutschsprachige Artikel, Direnis, Duyurular with tags on 28/01/2010 by Karakök
Solidarität mit der FAU Berlin am 29./30. Januar!

Am 5. Januar wurde gerichtlich bestätigt, dass die FAU Berlin sich weiterhin nicht als „Gewerkschaft“ oder „Basisgewerkschaft“ bezeichnen darf. Zuvor wurden ihr bereits gerichtlich Arbeitskampfmaßnahmen untersagt. Für den Fall, dass die FAU Berlin dennoch eines von beiden wagen sollte, wurden ihr Strafen in Höhe von mehreren hunderttausend Euro oder Haftstrafe angedroht. Jetzt ist breite Solidarität gefragt.

Dieser juristische Angriff auf die Gewerkschaftsfreiheit in Deutschland ist nicht zuletzt das Ergebnis eines Arbeitskampfes, den die FAU Berlin seit Monaten mit den Beschäftigten gegen das Management des Kino Babylon Mitte in Berlin führte. Die FAU ist der Ansicht, dass es allein Sache von uns ArbeiterInnen ist, zu definieren, was eine Gewerkschaft ist oder welche Gewerkschaft wir für uns wollen. Das Urteil, das in dieser Hinsicht einen Präzedenzfall darstellt, betrifft uns alle.

AKP iktidarını TSK ittifakıyla yürütüyor üçüncü cephe

Posted in Duyurular, Makaleler with tags , on 28/01/2010 by Karakök

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AKP iktidarını TSK ittifakıyla yürütüyor

Eski DEV-GENÇ başkanlarından Kürkçü’ye göre hükümet TSK ile ittifakla tek parti iktidarını koruduğunu öne sürdü
15 Ocak 2010 / 12:18

Vatan Gazetesi’nin başlattığı Türkiye Nereye Gidiyor yazı dizisinin bugün ki konuğu Ertuğrul Kürkçü’ydü.
68 kuşağının liderlerinden Ertuğru Kürkçü’ye göre Türkiye 1930-1960 arasındaki statükoya geri dönüyor. Kürkçü, “Çıkış yolu halkın, yoksulun, emekçinin, kadının, gencin siyasete girerek çürümüş partilere karşı kendi seçeneğini yaratması” diyor.

STATÜKOYA GERİ DÖNÜLÜYOR
68 kuşağının liderlerinden ve Eski DEV-GENÇ Başkanı Ertuğrul Kürkçü’ye göre Türkiye 1930-1960 arasındaki statükoya geri dönüyor. Bianet haber portalının koordinatörlüğünü yapan Kürkçü, Başbakan Erdoğan’ın kendisini milletin tamamının yerine koymaktan ve politik farklılıkları hastalık saymaktan kurtulamadığını vurguluyor. “Çıkış yolu halkın, yoksulun, emekçinin, kadının, gencin siyasete girerek çürümüş partilere karşı kendi seçeneğini yaratması” diyen Kürkçü’nün sorularımıza yanıtları.

Türkiye nereye doğru ilerliyor?
Mart 2008’de Bianet’te şunları yazmıştım: “AKP hükümeti iktidar olanaklarını, özellikle dış politika alanında ısrarlı bir biçimde kullanarak, ’Kürt Sorunu’na ilişkin yaklaşımını Washington arabuluculuğuyla Genelkurmay’a benimsetmeyi başardı. Yeni bir denge oluşuncaya kadar Silahlı Kuvvetler ile hükümet artık el ele yürüyecekler. Bu ordunun gücüyle paranın ve dinin gücünün halkın tepesinde birleşmesi demek. Geçmişte bu güçler arasında belli bir gerilimin mevcudiyeti, kırılgan da olsa bir denge olanağı sunuyordu. Bu aralıktan işçi hareketi ve öteki ezilenlerin toplumsal muhalefeti uç verebiliyordu. Oysa şimdi bütün çatlakların en aşağıdan muhtarlıklar düzeyinden başlayarak Siyasal İslam’ın oluşturduğu dokuyla sıvanacağı bir sürece evriliyoruz. Bir kez daha 1930-45 ve 1950-60 arasındaki statükoya farklı koşullarda iade oluyoruz. Bir tek parti devleti kuruluyor tepemizde.”

Geçmişteki statükoya nasıl dönüyoruz?
CHP ve DP’nin parti olarak devlet organlarıyla özdeşleşmeleri, valilerin hükümet partisinin organı gibi çalışması ve idarenin tamamen hükümetle kaynaşmasını kastediyorum. Bu, hükümetten farklı düşünen vatandaşların, bu devletin kendilerinin de haklarının güvencesi olabileceği duygusunu ortadan kaldırıyor. AKP 12 Eylül Anayasası’nın sunduğu manivelayla yürütmeyi bütün öteki güçlerin tepesine koyuyor. Doğrusu, bu anayasa yürürlükte kaldıkça parlamentoda çoğunluk olan her parti de bu tek parti devletini kurabilir.

Hükümete bu derece yakın kamu görevlileri var mı?
Belediyeler tamamen böyleler. Esas olarak İçişleri Bakanlığı teşkilatı bu yönde çok hızlı bir evrim geçirdi. Geçtiğimiz seçimlerde Tunceli Valisi’nde simgelenen ve herkesin gözüne batan davranışları hatırlayalım. Her ilde valilerin, emniyet müdürlerinin AKP temsilcileri gibi davrandığına dair çok fazla belirti var.

Bahsettiğiniz ordu ve hükümet ilişkisi nasıl yaşanıyor?
Tek parti hakimiyetini AKP “her şeye rağmen” değil, TSK ile ittifak halinde kuruyor. Silahlı Kuvvetler’in özellikle “Kürt Sorunu” bağlamında hükümetle kurduğu ittifak AKP’ye bu inisiyatifi sağlıyor.

Karargah aramaları, tutuklanan ve gözaltına alınan emekli paşalar, orduyla ilgili yapılan açıklamaları nereye koyuyorsunuz?
Ordu yekpare değil. Silahlı kuvvetler yeniden NATO bünyesinde istikrarlı bir konuma yerleşmek için kendisi de “Ergenekon” temizliğine katılıyor. Dolayısıyla hükümete bu kovuşturmalar için yol vermek zorunda. Böyle olmasa hiçbir hükümet bu kapıdan içeri giremezdi.

Ordu bütün yaşananlar için yol verdi yani.
Aynen öyle. AKP, TSK’nin kendisine tanıdığını düşündüğü marjı zaman zaman fiilen aşıyor, birtakım sürtüşmeler doğuyor olabilir ama Yaşar Büyükanıt bunu açıkça “TSK bir suç örgütü değildir ama suçlular varsa bunları veririz” diyerek ortaya koymuştu. Aynı çizgi bugün devam ediyor. TSK yüksek komuta kademesinin genel düzenlemeler bakımından hükümetle mutabık olduğu kanaatindeyim.

CHP’nin bu süreçte suçu var mı ve ne yapmalı?
CHP solundan zorlanmadıkça hiçbir şey yapamaz. Daha soldan ve güçlü itirazlar ve rekabet belki CHP’yi kendine getirebilir. Kendi raporlarını AKP’ye terk etmezlerse ne yapacakları hakkında bir fikirleri olacaktır. Bir parti böyle bir duruma düşer mi? AKP hegemonyasında Baykal’ın CHP’sinin başrolü oynadığını söylemek yersiz olmaz. Parlamentoda özgürlüğün, çoğulculuğun, barışçılığın, hak savunuculuğunun yerine, baskıcılığın, tekçiliğin, savaşın, katliamcılığın sözcülüğünü yaparak MHP ile milliyetçilik yarışına girdi.

İktidar nasıl davranıyor?
AKP fırsat varken bütün karşıtlarını dize getirme çabasında. Erdoğan kendisini milletin tamamının yerine koymaktan, farklılıkları hastalık saymaktan kurtulamadı; onun kişisel mağrurluk ve nobranlığı partisine, hükümetine, polisine, bürokrasisine, belediyelerine de sirayet etti. AKP’nin başka bir meşru güçle dengelenmedikçe, otoriterlik yönünde seyredeceği apaçık. AKP “garip gureba ” ve “fakir fukara” ile aynı dünyayı paylaşmıyordu. Aynı hissiyat alemini de paylaşmıyor artık.

Hangi farklılıkları kastediyorsunuz?
Hükümet emekçilerin talep ve itirazlarını ve politik muhalefeti bir hastalık, anormallik sayıyor. Erdoğan’ın politik farklılıkların meşruluğuna hiçbir inancı yok. Kürtlerin haklarından bahsediyor ama Kürtlerin hakları için siyaset yapan partiyi ve Alevilerin haklarının Alevilerce dillendirilmesini gayri meşru görüyor. Başbakan Türkiye’deki etnisitelerin tamamını, dinleri, mezhepleri ve meşrepleri kendisinin temsil ettiğini düşünüyor ve inanıyor. Bir tek adam partisinde bu daha da büyük bir problem.

Bu durum nasıl düzelir?
Yoksulların, ezilenlerin, kadınların, Alevilerin, Kürtlerin, emekçilerle neo -liberalizmle mücadele programını esas alan bir üçüncü kutupta buluşması AKP karşısında şimdi öngörülemeyecek ölçüde güçlü bir muhalefet odağı oluşturabilir. Tek çıkış yolu halkın, yoksulun, emekçinin, kadının, gencin siyasete girerek çürümüş partilere karşı kendi seçeneğini yaratmasıdır.