: Basel: Demo NoBorder – NoNation – NoConex ::

	Vom 16.-25. September 2015 führt das Schweizer Militär in der Nordwestschweiz die Truppenübung «CONEX15» durch. Die Demonstration “NoBorder – NoNation – NoConex” findet im Rahmen des Widerstandes gegen diese Armeeübung statt. Unten könnt ihr den Aufruf dazu lesen… Freitag, 18.9.2015 19 Uhr Claraplatz, Basel
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	Weder Grenzen noch Nationen. Conex15 sabotieren. Die vom 16.-25. September in der Nordwestschweiz stattfindende Truppenübung der Schweizer Armee “CONEX15” formuliert das Bedrohungsszenario wie folgt: “In einem fiktiven Europa der Zukunft, mit neuen Ländern und Grenzen, herrscht Wirtschaftskrise. Die Folgen wirken sich auch auf die Schweiz aus: Verknappung der Vorräte, Schwarzhandel, kriminelle Organisationen. Grosse Öl-, Gas- und Getreidevorräte werden zum Ziel von Sabotagen und Plünderungen. Ausserdem führen ethnische Spannungen zu grösseren Flüchtlingsströmen in die Schweiz.” Im gegenwärtigen Europa treibt die Wirtschaftskrise immer mehr Menschen in die Armut und teilweise können grundlegendste Lebensbedürfnisse nicht befriedigt werden. Für Millionen von Menschen nur eine Realität: Leere Geldbeutel und tägliches Kämpfen, um sich irgendwie über Wasser halten zu können. Im Europa der Gegenwart, wie auch in der Schweiz, werden die Grenzen schon heute militarisiert. Migrant_Innen, die vor Krieg, Unterdrückung und Elend fliehen, um in Europa nach einem besseren Leben zu suchen, treffen auf befestigte Grenzschutzanlagen, werden mit Flugzeugen, Drohnen, Schiffen und Satellitenüberwachung daran gehindert, die Grenzen zu überqueren. Dies ist umso grotesker, wenn man sich ansieht, wie die europäischen Staaten an der Ausbeutung und „Destabilisierung“ anderer Länder beteiligt sind. Für die Menschen, denen die gefährliche Einreise gelingt, wartet ein Leben in den Lagern und Knästen der Demokratien Europas: Ein Leben unter Überwachung und Kontrolle, den Mühlen der Asylgesetze ausgeliefert und der ständigen Bedrohung ausgesetzt, wieder ausgeschafft zu werden. Gleichzeitig wird wiederum aus den Menschen Profit geschlagen, entweder in dem sie als billige Arbeitskräfte ausgebeutet werden oder durch ihre Verwaltung, welche ihnen ein selbstbestimmtes Leben verunmöglicht. So profitieren auch in der Schweiz eine Menge Firmen, wie z.B. ORS, Securitas etc., an der Verwaltung der Lager, der Kontrolle der Migrant_innen etc. Die Fragen, die Szenarien, auf die im Rahmen dieser Militärübung Antworten gesucht werden, sind für uns die Fragen der Regierenden und derer, die in diesem kapitalistischen System die Macht besitzen und/oder an seinem Fortbestand festhalten: Es ist die Frage, wie die gesellschaftlichen und politischen Machtpositionen weltweit aufrecht und die Kapitalgewinne gesichert werden können; wie man die Menschen dazu bringt, sich immer weiter ausbeuten zu lassen; wie man „unerwünschte“ Migrant_innen davon abhält, nach Europa resp. in die Schweiz zu kommen. Und schliesslich wie man all jene mundtot macht, die gegen all das kämpfen oder auch einfach nach Selbstermächtigung streben. Ihre Antworten sind immer dieselben: Verschärfung der Gesetze, Ausbau des Repressionsapparates mit seinen Bullen und Knästen und wenns nötig erscheint der Einsatz des Militärs. Die Militärübung Conex 15 ist ein Beispiel, wie eine solche Antwort aussieht und nur eine Sichtbarmachung der Strategien und Ziele der Herrschenden. Zusätzlich geht es bei der Übung um eine psychologische Wirkung, die sie auf die Bevölkerung haben soll: Ein Bedrohungsszenario von “Aussen” wird heraufbeschworenen und gleichzeitig betont, dass man seine „stabile Demokratie und Wirtschaft schützen müsse“. Militarisierung und Repression sollen dadurch legitimiert werden, wobei sich die Menschen auch an die Präsenz von Soldaten auf den Strassen gewöhnen sollen, genauso wie daran, dass man Menschen in Lagern einsperrt. Wir verlangen nicht mehr Demokratie oder einen gerechteren Kapitalismus. Denn auch die Demokratie ist nur eine Regierungsform, die dazu dient die Menschen im kapitalistischen System zu kontrollieren und zu verwalten und sie davon abzuhalten, selbst zu denken und zu handeln, indem Ihnen Mitbestimmung vorgegaukelt wird. Demokratie, Nationalstaat und Kapitalismus dienen ein und derselben Logik: Der Verwertbarkeit und der Kontrolle der Menschen. In dieser Logik werden Grenzen, Lager, Knäste, Ausschaffungen etc. immer existieren. Wir haben keine Antwort auf diese Fragen innerhalb dieser Ordnung und dieses Systems. Unsere einzige Antwort ist die Wut über diese Welt mit ihren Grenzen und Mauern und die Solidarität mit all jenen, die in den Lagern und Knästen dieses Systems verschwinden, weil sie angeblich nicht hierher gehören. Für eine Welt ohne Grenzen und Nationen! Für eine Welt ohne Lager und Knäste! Dies ist ein Aufruf Conex15 und das ganze Migrationsregime zu stören und zu sabotieren!

Anarşist Tutsaklarla Dayanışma Haftası için Uluslararası Çağrı (23-30 Ağustos 2015)

2013 Yazında çeşitli ABC grupları bir araya gelerek Anarşist Tutsaklarla Uluslararası bir Dayanışma Gününü takdim etmenin gerekliliği üzerine tartıştılar. Politik Tutsakların Hakları Günü veya Cezaevi Adaleti Günü gibi belirlenmiş tarihlerin olduğu göz önünde bulundurulduğunda, kendi yoldaşlarımızın hikayelerini de vurgulamayı önemli bulduk. Resmi insan hakları örgütlerinin sosyal adalet anlayışının sınırları devleti korumak için tasarlanmış ve her türden gerçek sosyal değişimin önünde engel oluşturan kapitalist yasalar tarafından çizildiğinden dolayı, bu örgütler tarafından birçok tutuklu anarşist asla politik tutsak olarak tanımlanamayacak. Öte yandan kendi topluluklarımızın içinde dahi, hapse atılmış yoldaşlarımızı ilgilendiren isimler ve davalarla ilgili bir şey söylemek için diğer ülkelerde var olan baskılarla ilgili çok az bilgiye sahibiz.

İşte bu nedenlerden dolayı Anarşist tutsaklar için bir haftayı (Ağustos 23-30) takdim etmeye karar verdik. 23 Ağustosu bir başlangıç noktası olarak seçmemizin nedeni, bu günün 1927 yılında İtalyan-Amerikan anarşistler Nicola Sacco ve Bartolomeo Vanzetti’nin hapishanede infaz edildikleri gün olmasıdır. Güney Braintree, Massachusetts, Amerika’da bir ayakkabı fabrikasında gerçekleştirdikleri silahlı soygun sırasında 2 kişiyi öldürmekten mahkum olmuşlardı. Onların tutuklanması aslında Amerikan hükümetince yürütülen daha büyük bir anti-radikal kampanyanın bir parçasıydı. Devletin onlara karşı kullandığı deliller neredeyse yok denecek kadar azken günümüzde dahi çoğu kişi güçlü anarşist inançları nedeniyle cezalandırıldıklarını düşünmektedir.

Dünya üzerindeki anarşist grupların çeşitliliği ve doğası düşünüldüğünde, tek bir günle sınırlı bir kampanya yerine, çeşitli gruplar için organize olmayı kolaylaştıracak daha uzun süreli bir etkinlik zaman dilimine oturmuş bir ortak eylem haftası tasarladık.

Bu nedenlerle, Anarşist tutsaklar haftasıyla ilgili bilgileri diğer gruplar, topluluklar içinde yaymaya ve kendi şehrinizde organize olmayı düşünmeye çağırıyoruz. Bu organizasyonlar, söyleşilerden, film gösterimlerine, konserlerden doğrudan eyleme geniş birçerçevede yapılabilir. Bırakın hayal gücünüz özgürce aksın.

Farklı dillerdeki bildirileri gözden geçirin. Ve tillallarefree (A) riseup.net adresine faaliyetlerle ilgili bilgi gönderin.

Hepsi özgür olana dek!

325 Anarşist Karşı-danışma Grubu
ABC Belarus
CNA/ABC Bogotá
ABC Brighton
ABC Bristol
ABC Cardiff
ABC Çek Cumhuriyeti
ABC Denver
ABC Dresden
ABC Helsinki
ABC Hurricane
ABC Kiev
ABC Latvia
ABC Leeds
ABC Londra
ABC Mexico
ABC Moskova
Nizhny Novgorod antirepression group
NYC ABC
Publicacion Refractario
ABC Rio de Janeiro
ABC St.Petersburg
ABC Viyana
ABC Varşova
ABC İstanbul (abcistanbul@riseup.net)

http://sosyalsavas.org/2015/08/anarsist-tutsaklarla-dayanisma-haftasi-icin-uluslararasi-cagri-23-30-agustos-2015/

Suruç’taki katliamda ağır yaralanan ve günlerdir ölüme direnen Mert Cömert yaşamını yitirdi.

Anti Otoriter Blok Eskişehir

Suruç’taki katliamda ağır yaralanan ve günlerdir ölüme direnen Karadeniz’in asi çocuğu Mert Cömert yaşamını yitirdi.Böylece ölümsüzleşen 33. yoldaşımız oldu.
Tüm dostlarına, yoldaşlarına ve ailesine başsağlığı diliyoruz.

Meilenstein im Kampf gegen Zwangsoperationen an Intersex-Personen

P R E S S E M I T T E I L U N G

Quelle: Zwischengeschlecht

 

Zwischengeschlecht.org begrüsst aufs herzlichste die heute am 14.08.2015 veröffentlichten, historischen “Abschliessenden Bemerkungen” des UN-Ausschusses gegen Folter an die Schweiz.
>>> PDF, französisch, zu Intersex S. 7, Abs. 20

Wir anerkennen besonders, dass der Ausschuss explizit “gesetzgeberische, administrative und weitere Massnahmen” fordert, sowohl zur Beendigung dieser Praxis, wie auch zur Gewährleistung von Wiedergutmachung und Entschädigung, und sich dabei explizit auf die Empfehlungen der Nationalen Ethikkommission (NEK-CNE) bezieht (welche die Notwendigkeit gesetzgeberischer Überprüfung inklusive Haftung, Strafrecht und Verjährungsfristen unterstreichen) sowie auf die jüngsten Empfehlungen des UN-Ausschusses für die Rechte des Kindes an die Schweiz (welche IGM als “schädliche Praxis” klassifizieren und ebenfalls gesetzgeberische Massnahmen fordern).

Und wir freuen uns sehr, dass der Ausschuss weiter ausdrücklich eine Untersuchung und Aufarbeitung der bisherigen, auch in Schweizer Kinderspitälern nach wie vor andauernden Praxis fordert (bisher hat erst das Kinderspital Zürich eine historische Aufarbeitung eingeleitet, bisher ohne staatliche Förderung), sowie last but not least angemessene psychosoziale Unterstützung für Eltern und Betoffene statt nicht-eingewilligter, verstümmelnder Genitaloperationen an wehrlosen Kindern.